Lizenzvereinbarung für BizMeet Endnutzer

Lizenzvereinbarung für die Endnutzer der BizMeet Software Applikation.

Bevor Sie die Software nutzen, lesen Sie dieses Dokument bitte sorgfältig. Diese Lizenzvereinbarung (nachfolgend Lizenz oder Vereinbarung genannt) ist eine gesetzliche Vereinbarung zwischen Ihnen (entweder natürliche oder juristische Person, die nachfolgend mit „Sie“ oder „Ihr(er) bezeichnet wird) und InnovateIT AG betreffend der Nutzung unserer kostenlosen Android Applikation („BizMeet“). Die Lizenz enthält wichtige Informationen zur Software, ermöglicht die Nutzung der Software und beschreibt die Garantieverpflichtung. Durch den Zugriff auf das Produkt oder eine anderweitige Nutzung akzeptieren Sie die Software so wie sie ist und stimmen den Lizenzbedingungen zu. Wenn Sie den Lizenzbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie dieses Produkt weder installieren, noch kopieren, noch herunterladen, noch darauf zugreifen oder anderweitig nutzen. Dieses Produkt ist urheber- sowie immaterialgüterrechtlich geschützt. Das Produkt ist lizenziert und wird nicht verkauft.

  1. Lizenzbedingungen

Diese Lizenz garantiert Ihnen eine nichtexklusive und nichtübertragbare Lizenz, um das Produkt zu installieren und zu nutzen unter Einhaltung der nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen. Zur Anzahl der Geräte, auf welchen das Produkt genutzt wird, bestehen keine Einschränkungen.

  1. Anwendungseinschränkungen

Solange Sie InnovateIT AG nicht mit dem Vertrieb der Software beauftragt hat, dürfen Sie diese Software weder kopieren, noch Kopien vertreiben. Sie dürfen diese Software nicht dekompilieren,  rückgängig machen, konstruieren, andere Software hinzufügen, übersetzen oder die Software für eine andere kommerzielle Anwendung nutzen. Sie dürfen die Software nicht modifizieren, verändern oder andere Modifizierungen an der Software machen und auch nicht daraus abgeleitete Entwicklungen auf der Basis der Software erstellen. Ihnen ist nicht erlaubt, die Software oder diese Lizenz zu mieten, zu leasen, zu unterlizenzieren, abzutreten, zu vertreiben oder anderweitig zu übertragen.

  1. Eigentumsrechte

3.1.  Eigentum

Diese Lizenz verschafft Ihnen eingeschränkte Nutzungsrechte dieser Software. InnovateIT AG behält das Eigentum, die Rechte, den Titel und die Interessen an der Software und ihrer Kopien. Alle Rechte, die nicht spezifisch durch diese Lizenz gewährt werden – inklusive nationale und internationale Urheberrechte – sind im Besitz von InnovateIT AG.

3.2.  Geistiges Eigentum

Das BizMeet Logo, der Produktname, die Dokumentation sowie weiteres Unterstützungsmaterial sind entweder patent-, urheber- oder markenrechtlich geschützt, stellen wertvolle Geschäftsgeheimnisse dar (unabhängig davon, ob sie urheber- oder patentrechtlich geschützt sind) oder sind anderweitig im Besitz von InnovateIT AG.

  1. Haftungs- und Support-Ausschluss

InnovateIT AG, dessen autorisierte Wiederverkäufer und deren Niederlassungen stellten das Produkt „so wie es ist und mit allen möglichen Fehlern“ zur Verfügung und schliessen hiermit jegliche Haftung aus – ausdrücklich, stillschweigend oder gesetzlich, einschliesslich aber nicht beschränkt auf stillschweigende Garantien der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Genauigkeit oder Vollständigkeit von Antworten, Resultaten und fachmännischen Bemühungen, Virenfreiheit und Sorgfalt – alles in Bezug auf das Produkt – sowie erbrachten oder nicht erbrachten Support und Nichtverletzung.

  1. Haftung

5.1.  Haftungslimit und Ausschluss von Schadenersatz

Im vollen von der Rechtssprechung zugelassenen Rahmen sind InnovateIT AG und dessen autorisierte Wiederverkäufer in keinem Fall haftbar für irgendwelche speziellen, zufälligen, indirekten Schäden oder Schadenersatz (einschliesslich aber nicht beschränkt auf Schäden aufgrund von Gewinnverlust, Verlust von vertraulichen Mitteilungen oder anderen Informationen, aufgrund Betriebsunterbrechung, Personenschaden, Verlust der Privatsphäre oder Pflichtversäumnis einschliesslich guter Glauben und angemessene Sorgfalt, aufgrund von Fahrlässigkeit oder Verlust finanzieller oder anderer Art), die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Produkts oder des Supports oder im Rahmen der Bestimmungen der Lizenz ergeben haben – sogar im Falle von Fehlern, unerlaubten Handlungen (einschliesslich Fahrlässigkeit), strenger Haftung, Vertrags- oder Garantieverletzung seitens InnovateIT AG, auch wenn auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.   

5.2.  Haftungsbeschränkung und Beschränkung der Wiedergutmachung

Ungeachtet jeglicher Schäden, die Ihnen aus irgendwelchen Gründen entstehen (einschliesslich aber nicht beschränkt auf die oben erwähnten Schäden oder alle direkten oder generellen Schäden) ist die gesamte Haftung von InnovateIT AG sowie deren autorisierten Wiederverkäufern und deren Niederlassungen im Rahmen dieser Lizenz und Ihres Anspruchs auf Schadenersatz beschränkt auf den jährlichen Betrag, den Sie für das Produkt bezahlen. Die vorgenannten Beschränkungen, Ausschlüsse und Disclaimer sind im gemäss den anzuwendenden Gesetzen maximal zulässigen Umfang anzuwenden, selbst wenn ein Rechtsmittel dadurch seinen grundsätzlichen Zweck einbüsst.

  1. Allgemein

Diese Vereinbarung wird geregelt und in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Schweiz ausgelegt. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf kommt nicht zur Anwendung. Alle Rechtsklagen oder –verfahren im Rahmen dieser Vereinbarung werden vor das Bundesgericht oder die Kantonsgerichte in der Schweiz gebracht, und die Vertragsparteien unterwerfen sich hiermit unwiderruflich der persönlichen Gerichtsbarkeit und dem Gerichtsstand. Ohne die vorgängige und ausdrückliche Genehmigung von InnovateIT AG dürfen Sie diese Vereinbarung oder deren vertragliche Rechte von Gesetzes wegen oder auf andere Weise nicht abtreten. Jeder Versuch, diese Vereinbarung abzutreten, ist ohne Genehmigung nichtig und unwirksam. Vorbehaltlich des Vorgenannten gilt diese Vereinbarung zugunsten der entsprechenden Rechtsnachfolger und berechtigten Abtretungsempfänger. Mit Ausnahme der ausdrücklich in dieser Vereinbarung genannten Punkte schränkt die Ausübung der Rechtsansprüche im Rahmen dieser Vereinbarung durch die Vertragsparteien andere Rechtsansprüche im Rahmen dieser Vereinbarung oder anderweitig nicht ein. Falls ein zuständiges Gericht, gleich aus welchem Grund, feststellt, dass eine Bestimmung aus dieser Vereinbarung ungültig oder nicht vollstreckbar ist, wird die betreffende Bestimmung im maximal möglichen Umfang geltend gemacht, die anderen Bestimmungen dieser Vereinbarung bleiben uneingeschränkt in Kraft. Keine der Parteien haftet für Ausfall oder Verzögerung in der Leistung im Rahmen dieser Vereinbarung (mit Ausnahme der Zahlungsverpflichtung), die sich ausserhalb einer angemessenen Kontrolle befinden, inklusive aber nicht ausschliesslich Gewerkschaftsstreitigkeiten, Streiks, Aussperrung, Mangel oder Schwierigkeit bei der Beschaffung von Arbeitskräften, Energie oder Vorräte, Krieg, Terrorismus, Aufstände oder höhere Gewalt. Die Nichtausübung jeglicher im Rahmen dieser Vereinbarung gewährten Rechte durch beide Parteien gilt nicht als Verzicht auf die zukünftige Ausübung der durch diese Vereinbarung gewährten Rechte. Diese Vereinbarung bestimmt alle Vereinbarungen der Vertragsparteien und ersetzt sämtliche vorherigen schriftlichen oder mündlichen Absprachen und Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien.         


BizMeet Lizenzvereinbarung für Endnutzer – Version v2, November 2018